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Frontex stellt weitere 84 Millionen Euro für Überwachung aus der Luft zur Verfügung

Es ist bereits seit längerem bekannt, dass die Europäische Grenzschutzagentur ihre Ressourcen zur Überwachung aus der Luft beziehungsweise über Satelliten massiv ausbaut. Seit 2013, als ein erstes Pilotprojekt mit der britischen Firma Diamond Executive Aviation gestartet wurde, wurden hierfür die Weichen gelegt. Eine Verordnung aus dem Jahr 2016 legt fest, dass die Agentur selbst Ausrüstungen beschaffen, leasen und mieten und somit autonom agieren kann. Die Ausrüstung der Luftfahrzeuge reichen von elektro-optischen Sensoren über Seeradar-Systeme und Transponder-Empfang-Anlagen. Anbieter, die Technik zur Ortung von Telefonen zur Verfügung stellen, werden von der Agentur bevorzugt.

Jüngst wurden zwei neue Verträge über insgesamt 84 Millionen Euro an fünf Charterfirmen aus den Niederlanden, Großbritannien und Österreich vergeben. Die beauftragten Konzerne haben bereits in der Vergangenheit Aufträge von Frontex erhalten. Auch nationale Küstenwachen werden von europäischen Firmen unterstützt. Die vorläufige Laufzeit der Verträge ist auf sechs bis zwölf Monate beschränkt, die Gebiete, die überwacht werden sollen, sind nicht bekannt.

Mittlerweile fließt ein Sechstel des Gesamtbudgets, das Frontex zu Verfügung steht in die Überwachung aus der Luft. EU-Mitgliedstaaten erhalten die von Frontex erhobenen Daten über das EUROSUR-Überwachungssystem. Teilweise werden diese Informationen auch mit Drittstaaten geteilt. Dazu zählen unter anderem Libyen, Tunesien oder die Türkei.

Quellen:

https://netzpolitik.org/2021/vertraege-mit-charterfirmen-frontex-zahlt-weitere-84-millionen-euro-fuer-luftueberwachung/

https://ec.europa.eu/home-affairs/news/border-management-new-eurosur-regulation-improves-cooperation-between-member-states-and-frontex_en

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