Frontex hinter den Kulissen
Frontex Investigation
Das Projekt
Frontex wurde 2004 als EU-Agentur gegründet, um die EU-Mitgliedstaaten und Schengen Länder beim Schutz der EU-Außengrenzen und des freien Verkehrs zu unterstützen. 2016 wurde Frontex ausgebaut und in Folge dessen zur Agentur für die Grenz- und Küstenwache.
Mit dem Ausbau stiegen die Aufgaben und Kontrollen rund um Flüchtlingsströme und den europäischen Grenzschutz. Frontex koordiniert die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, führt Datenbanken über militärisches Gerät, koordiniert Grenzschützer*innen und erarbeitet nachrichtendienstlich Operationen aus, während die Durchführung der Operationen in den Händen der Mitgliedstaaten obliegt.
Mit welchen Strategien Frontex bei der Abwehr von Flüchtlingen vorgeht, schilderte der Einsatzleiter der italienischen Militärpolizei in Rom, Saverio Manozzi, in einem SWR-Radiobeitrag im Juni 2008, eindrücklich:
„Wir wurden bei offiziellen Treffen mit Einsatzplänen und schriftlichen Befehlen konfrontiert, nach denen die Abwehr der illegalen Einwanderer darin besteht, an Bord der Schiffe zu gehen und Lebensmittel und Treibstoff von Bord zu nehmen, sodass die Immigranten dann entweder unter diesen Bedingungen weiterfahren können oder aber lieber umkehren.“
Ziel von Frontex Investigation ist es, die Machenschaften von Frontex ans Licht der Öffentlichkeit zu bringen. Illegale Push-Backs or Missinformationen über Waffenkäufe dürfen von einer EU-Behörde nicht geduldet werden.
Wir von Frontex Investigation schauen hinter die Kulissen und zeigen, was Frontex und das brutale EU-Grenzregime nicht zeigen will.