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SPÖ-EU-Abgeordnete Bettina Vollath besuchte griechische Flüchtlingslager auf Lesbos und Chios

Die EU-Abgeordnete ist Mitglied der Frontex-Untersuchungskommission und reiste von Freitag dem 18. Juni bis Montag dem 21. Juni 2021, mit dem Völkerrechtsexperten Wolfgang Benedek nach Griechenland, um sich vor Ort ein Bild der Lage in den Flüchtlingscamps Kara Tepe und Chios zu machen. Eine weitere wesentliche Motivation für diese Reise ist es für Vollath auch, durch ihren Besuch die Arbeit all jener wertzuschätzen, die alles daran setzen, das Vakuum, das die fehlgeleitete Politik bei den Flüchtenden hinterlässt, auszufüllen.

Die Reise wurde von einer von ihnen organisiert, von der vor Ort tätigen Aktivistin Doro Blancke. Das Programm umfasste neben den Besuchen in Camps Gespräche mit Vertreter*innen der EU-Kommission, Ärzte ohne Grenzen und zivilgesellschaftlichen NGOs.

„Der Status Quo ist beschämend“, resümiert Vollath ernüchtert. Sie hat am vergangenen Wochenende das griechische Flüchtlingscamp “Kara Tepe II” auf Lesbos besucht, gestern hat die letzte Sitzung der Frontex-Untersuchungsgruppe des EU-Parlaments stattgefunden, deren Bericht für Mitte Juli erwartet wird. „Tausende Menschen sind auf der Flucht nach Europa ums Leben gekommen. Das Mittelmeer wurde zum Massengrab. Die griechischen Behörden und die EU-Agentur Frontex sind in illegale Pushbacks von Migrant*innen verwickelt. Und die, die es nach Europa schaffen, sitzen jahrelang in Elendslagern auf den griechischen Inseln fest. Die EU wird hier ihrem Anspruch und ihren Verpflichtungen nicht gerecht, auch an unseren Außengrenzen muss europäisches Recht gelten.“

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